Gemeinderatssitzung vom 9.3.2006
Schlossstadel Beschluss Kooperationsvertrag, Voranschlag 2006, Pyramidenkogel Grundsatzbeschluss Ausbau
Tagesordnung
- Bestellung der Protokollprüfer
- Nachbesetzung Mitglied Kontrollausschuss
- Berichte des Bürgermeisters
- Zu- und Umbau des Schlossstadels zum Kultur und Kommunikationszentrum: Abschluss Kooperationsvertrag Brauerei (Antrag GV 31.10.2005)
- Erlassung einer Verordnung mit der der Stellenplan für das Jahr 2006
festgelegt wird (Antrag GV 16.01.2006) - Festlegung des mittelfristigen Finanz u. Investitionsplanes (Antrag GV 16.01 .2006)
- Erlassung einer Verordnung mit der der ordentliche und außerordentliche Voranschlag für das Haushaltsjahr 2006 festgelegt wird (Antrag GV 16.01.2006)
- Festlegung der Verrechnungsstunden für den Wirtschaftshof (Antrag GV 16.01.2006)
- Festlegung der Höhe des Kassenkredites (Antrag GV 16.1.2006)
- Festlegung des Wirtschaftsplanes 2006 (Antrag GV 16.1.2006)
- Bericht des Kontrollausschusses (22.2.2006)
- Aussichtsturm Pyramidenkogel Tarife 2006, Bäder Tarife (Antrag GV 16.1.2006)
- Änderung Ortstaxenverordnung (Antrag GV 16.1.2006)
- Zweitwohnsitzabgabe — Verordnung (Antrag GV 16.1.2006)
- Aussichtsturm Pyramidenkogel — Grundsatzbeschluss Umsetzung Ausbau (Antrag GV 16.1.2006)
- Abtretung und Übernahme von Grundflächen Pz 544/1, KG. Plescherken, lt. Vermessungsurkunde 15.7.2005, GZ 1833/04, (Antrag GV 16.1.2006)
- Personal
Details
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- Die Einrichtung des Café und der Küche im Schlossstadel im Wert von € 74.000 werden in der Höhe von € 65.000 von einer Brauerei getragen. Die Gemeinde verpflichtet sich über die Dauer von 10 Jahren, jährlich mindestens 200 Hektoliter (20.000 Liter) Bier abzunehmen. Wird die Menge von 320 Fässern (80%) unterschritten, sind pro fehlendem Hektoliter € 38 zu bezahlen. Die Kosten für Einrichtung im Wert von € 18.000 werden von einer Firma getragen.
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- Ordentlicher Haushalt: Einnahmen und Ausgaben in Höhe von € 4.216.600
Außerordentlicher Haushalt: Einnahmen und Ausgaben in Höhe von € 704.700 für Heizung Schloss, Zubau Feuerwehrhaus, Radweg Rauschelesee, Gehweg Rauth, Straßensanierung, Ortslogistik, Radwegausbau - -
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- Bei der Gemeinderatssitzung am 25. September 2003 wurde eine Firma mit einer Projektstudie beauftragt. Die Präsentation erfolgte am 19. September 2005. Der Gemeinderat fasst mit 10 zu 8 Stimmen den Grundsatzbeschluss, das Projekt nach den, vom Bau- und Planungsausschuss zu erarbeitenden Projektvorgaben, umzusetzen.
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Anträge
- Dringlichkeitsantrag: Einrichtung eines Finanzausschuss mit 5 Mitglieder: Keine 2/3 Mehrheit.
- Fertigstellung des Projektes Ortslogistik (wie Antrag 7.7.2004)
- Revitalisierung Puntschart-Teich
- Adaptierung des Standbad Keutschacher See als Erlebnis-Bad
- In-Rechnung-Stellung von Teilen der Amtliche Mitteilung vom 20.2.2006 an eine Partei
- Subventionierung von Vereinen unter der Bedingung der Einsicht in die finanzielle Gebarung