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Gemeinderatssitzung vom 9.3.2006

Schlossstadel Beschluss Kooperationsvertrag, Voranschlag 2006, Pyramidenkogel Grundsatzbeschluss Ausbau
Wann 09.03.2006
von 17:05 bis 20:10
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Tagesordnung

  1. Bestellung der Protokollprüfer
  2. Nachbesetzung Mitglied Kontrollausschuss
  3. Berichte des Bürgermeisters
  4. Zu- und Umbau des Schlossstadels zum Kultur und Kommunikationszentrum: Abschluss Kooperationsvertrag Brauerei (Antrag GV 31.10.2005)
  5. Erlassung einer Verordnung mit der der Stellenplan für das Jahr 2006
    festgelegt wird (Antrag GV 16.01.2006)
  6. Festlegung des mittelfristigen Finanz u. Investitionsplanes (Antrag GV 16.01 .2006)
  7. Erlassung einer Verordnung mit der der ordentliche und außerordentliche Voranschlag für das Haushaltsjahr 2006 festgelegt wird (Antrag GV 16.01.2006)
  8. Festlegung der Verrechnungsstunden für den Wirtschaftshof (Antrag GV 16.01.2006)
  9. Festlegung der Höhe des Kassenkredites (Antrag GV 16.1.2006)
  10. Festlegung des Wirtschaftsplanes 2006 (Antrag GV 16.1.2006)
  11. Bericht des Kontrollausschusses (22.2.2006)
  12. Aussichtsturm Pyramidenkogel Tarife 2006, Bäder Tarife (Antrag GV 16.1.2006)
  13. Änderung Ortstaxenverordnung (Antrag GV 16.1.2006)
  14. Zweitwohnsitzabgabe — Verordnung (Antrag GV 16.1.2006)
  15. Aussichtsturm Pyramidenkogel — Grundsatzbeschluss Umsetzung Ausbau (Antrag GV 16.1.2006)
  16. Abtretung und Übernahme von Grundflächen Pz 544/1, KG. Plescherken, lt. Vermessungsurkunde 15.7.2005, GZ 1833/04, (Antrag GV 16.1.2006)
  17. Personal

Details

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  4. Die Einrichtung des Café und der Küche im Schlossstadel im Wert von € 74.000 werden in der Höhe von € 65.000 von einer Brauerei getragen. Die Gemeinde verpflichtet sich über die Dauer von 10 Jahren, jährlich mindestens 200 Hektoliter (20.000 Liter) Bier abzunehmen. Wird die Menge von 320 Fässern (80%) unterschritten, sind pro fehlendem Hektoliter € 38 zu bezahlen. Die Kosten für Einrichtung im Wert von  € 18.000 werden von einer Firma getragen.
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  7. Ordentlicher Haushalt: Einnahmen und Ausgaben in Höhe von € 4.216.600
    Außerordentlicher Haushalt: Einnahmen und Ausgaben in Höhe von € 704.700 für Heizung Schloss, Zubau Feuerwehrhaus, Radweg Rauschelesee, Gehweg  Rauth, Straßensanierung, Ortslogistik, Radwegausbau
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  15. Bei der Gemeinderatssitzung am 25. September 2003 wurde eine Firma mit einer Projektstudie beauftragt. Die Präsentation erfolgte am 19. September 2005. Der Gemeinderat fasst mit 10 zu 8 Stimmen den Grundsatzbeschluss, das Projekt nach den, vom Bau- und Planungsausschuss zu erarbeitenden Projektvorgaben, umzusetzen.
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Anträge

  • Dringlichkeitsantrag: Einrichtung eines Finanzausschuss mit 5 Mitglieder: Keine 2/3 Mehrheit.
  • Fertigstellung des Projektes Ortslogistik (wie Antrag 7.7.2004)
  • Revitalisierung Puntschart-Teich
  • Adaptierung des Standbad Keutschacher See als Erlebnis-Bad
  • In-Rechnung-Stellung von Teilen der Amtliche Mitteilung vom 20.2.2006 an eine Partei
  • Subventionierung von Vereinen unter der Bedingung der Einsicht in die finanzielle Gebarung