Gemeinderatssitzung vom 17.11.2010

1. Bestellung der Protokollprüfer
2. Nachwahl des Gemeindevorstands-Ersatzmitgliedes
3. Angelobung des neu gewählten Gemeindevorstands-Ersatzmitgliedes
4. Wahl von sonstigen Mitgliedern von Ausschüssen
5. Wahl Obfrau/Mann Ausschuss für Familie, Jugend u. Soziales
6. Berichte des Bürgermeisters
7. Berichte des Kontrollausschusses (KA 23.03., 27.04., 25.05. u. 22.06.2010)
8. Gebühren für Grabaushub (Antrag GV 09.11.2010)
9. Erhöhung Kindergartenbeiträge (Antrag FAM 29.09., GV 09.11.2010)
10. Umsetzung Projekt Audit „Familienfreundliche Gemeinde“ (Antrag FAM 29.09., GV 09.11.2010)
11. Übernahme (Pz. 1319) u. Abtretung v. Trennstücken Pz. 1319, KG. Plescherken (Wegumlegung Dobein – WVA) (Antrag GV 09.11.2010)
12. Teilweise Auflassung u. Wegumlegung Pz. 809, KG: Keutschach (Plaschischen) (Antrag GV 09.11.2010)
13. Übernahme u. Zuschreibung Teilstück Pz. 904/1, KG. St. Nikolai (Kurvenverbreiterung Höflein) (Antrag GV 09.11.2010)
14. Vereinbarung Land Kärnten Radweg Osteinfahrt (Antrag GV 09.11.2010)
15. Jagdverwaltungsbeirat – Verordnung (Antrag GV 09.11.2010)
1. Festlegung der Zahl der zu wählenden weiteren Mitglieder des Jagdverwaltungsbeirat (Antrag GV 09.11.2010)
2. Bestellung der Einspruchskommission (Jagdverwaltungsbeirat) (Antrag GV 09.11.2010)
17. Vereinbarung Verwaltungsgemeinschaft – Kündigung (Antrag GV 09.11.2010)
18. Personal (Antrag GV 09.11.2010)

Ablauf und Anträge

1. -
2. Da in der letzten Sitzung des Gemeinderates ein Mitglied aus dem Vorstand sowie einigen Ausschüssen durch die FuPfLGOBZÖ abberufen wurde, wurden in dieser Sitzung neue Mitglieder für diese bestellt und angelobt. Die aktuelle Zusammensetzung der Ausschüsse und des Vorstandes ist auf der Seite des Amtes der Gemeinde Keutschach am See ersichtlich.
3. siehe 2)
4. siehe 2)
5. siehe 2)
6. -
7. Bericht des Kontrollausschusses:
   Betriebsbilanz 2008:
   

   Betrieb	Differenz zu 2007	Gewinn/Verlust 2008
   AT Pyramidenkogel	€ -10.569,00	€ 195.541,00
   Bäder und Sportzentrum	€ +13.769,00	€ -135.108,00
   Schlossstadel	€ -10.508,00	€ -21.240,00
   Gesamt		€  39.193,00

   Ausgaben ohne finanzielle Bedeckung:
   

   Studien für Pfahlbauten u. Pyramidenkogel	€ 130.000,00
   Gesamtsanierung Badebuffets + Malerarbeiten Keutschacher See	€ 120.000,00
   Vorarbeiten für Turm NEU Kosten bis 2008	€ 95.000,00

   Gebarungsabgang: €  346.733,00
   
   Aufschließungskosten:
   Der Kontrollausschuss hat festgestellt, das bei Widmungen der Gemeinde wiederholt Kosten für Aufschließungen (Wasser, Kanal, Straßen) angefallen sind. Deshalb stellt der Kontrollausschuss den Antrag bei Widmungen in Bauland eine schriftliche Erklärung zu fordern, in welcher der Widmungswerber eine Übernahme der Kosten der Aufschließung verpflichtend zusagt.
   
   Vermögensverzeichnis:
   

   KG. Plescherken	41.000 m2
   KG. Keutschach	331.000 m2
   KG St. Nikolai	336.000 m2

   Fahrzeug Bauhof:
   Kaufpreis: € 3.500,00, Reparaturkosten zum Prüfungszeitpunkt: € 14.232,53 Eintausch bei Neukauf eines Kommunaltraktors wird empfohlen.
   
   
8. Der Gemeinde Keutschach fallen pro Sterbefall Kosten von € 403,20 an. Der Gemeindevorstand stellt den Antrag die Gebühren für Grabaushub von derzeit € 320,00 auf € 400,00 zu erhöhen. einstimmig angenommen.
   
   
9. Beschluss neuer Kindergartenbeiträge die ab September 2011 gelten:
   

   Beitrag	Betrag	Essensanteil
   Ganztags mit Essen	€ 140,00	€ 70,00
   Halbtags mit Essen	€ 120,00	€ 70,00
   Halbtags ohne Essen	€ 70,00

   einstimmig beschlossen.
10. einstimmig beschlossen
11. einstimmig beschlossen
12. einstimmig beschlossen
13. einstimmig beschlossen
    Folgende Beschlüsse von Verordnungen wurden nachgeholt:
    Teilweise Übernahme in öffentliches Gut von Pz. 849, KG. Keutschach (Dobeinitz, 29.04.2010): einstimmig
    Auflassung von Teilflächen des öffentlichen Gutes bzw. Übernahme: Pz. 958, 961/1, 957/1, KG. St. Nikolai (Radweg, 29.04.2010): einstimmig
    Auflassung von Teilflächen des öffentlichen Gutes bzw. Übernahme: Pz. 1275/1, 1274/1, KG. Plescherken (Lindenweg, 29.04.2010): einstimmig
    Auflassung von Teilflächen des öffentlichen Gutes bzw. Übernahme: Pz. 960, 961/1, KG. St. Nikolai (29.04.2010): einstimmig
    
    
14. Einstimmig von Tagesordnung abgesetzt.
15. Wahltag ist der 26.12.2010, Stichtag der 18.11.2010.
16. Mitglieder und Ersatzmitglieder der Einspruchskommission werden einstimmig bestellt
17. einstimmig gekündigt.

• Antrag 1x ÖVPBL über Verzicht auf eine Weihnachtsfeier: Vorstand zugewiesen
• Antrag 1x ÖVPBL über Prämienausschüttungen nur für Mitarbeiter der Gemeinde Keutschach: Vorstand zugewiesen
• Antrag 1x ÖVP über effizientere Steuerung der Straßenbeleuchtung: Vorstand zugewiesen.